Sehr herzlich lade ich am Dienstag, den 13. Februar 2024, zu einer Informationsveranstaltung zum Thema „Investitionen in unsere Zukunft – Brauchen wir eine Reform der Schuldenbremse?“ ein. Veranstaltungsort ist das Begegnungszentrum des Sozialen Dienstes Karin Kaiser, Helmut-Steidl-Platz 1, 22143 Hamburg. Los geht es um 18:30 Uhr. Auf dem Podium vertreten sind die Wandsbeker SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz sowie der Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel (SPD).
Ist die Schuldenbremse in ihrer jetzigen Form noch zeitgemäß? Taugen die bestehenden Regelungen, um nötige Zukunftsinvestitionen zu tätigen? Wie könnte eine Reform der Schuldenbremse aussehen? Über diese und weitere Fragen möchte ich gerne mit Ihnen sowie unserer Wandsbeker Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz und unserem Hamburger Finanzsenator Andreas Dressel ins Gespräch kommen.
Nach dem Haushaltsurteil von Ende 2023 ist die Schuldenbremse erneut in den Fokus gerückt. Anfang des Jahres hat die SPD-Bundestagsfraktion beschlossen, sich für eine Reform der Schuldenbremse einzusetzen. Auch die Hamburger SPD-Bürgerschaftsfraktion hat sich deutlich für eine Reform ausgesprochen.
Für uns als Hamburger SPD-Fraktion ist klar: Wir dürfen die Lasten heutiger Krisen nicht auf künftige Generationen verschieben. Damit die Modernisierung unseres Landes nicht ins Stocken gerät, brauchen wir daher eine Reform dieses Finanzinstruments. Die Schuldenbremse darf nicht zu einer Investitionsbremse werden.
Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Rückfragen gerne an mein Bürgerbüro unter 040-689 445 20 oder anbuergerbuero@astrid-hennies.de.