Die Hamburgische Bürgerschaft ist das Landesparlament der Freien und Hansestadt Hamburg und – neben dem Senat und dem Verfassungsgericht – eines der drei Verfassungsorgane der Stadt. Ihre wichtigsten Funktionen sind die Gesetzgebung, die Kontrolle des Senats und die Verabschiedung des Hamburger Haushalts. Darüber hinaus wählen die Mitglieder der Bürgerschaft den Ersten Bürgermeister und bestätigen die Senatsmitglieder. Da Hamburg Bundesland und Kommune zugleich ist, nimmt die Hamburgische Bürgerschaft darüber hinaus auch kommunalpolitische Aufgaben wahr.

Die Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft tagen außer in der Ferienzeit alle zwei Wochen mittwochs. Die öffentlichen Sitzungen beginnen um 13.30 Uhr und gehen bis in die späten Abendstunden. Die Tagesordnung der kommenden Bürgerschaftssitzung finden Sie hier.

Um ihre vielfältigen Aufgaben bewältigen zu können, setzt die Bürgerschaft thematische Ausschüsse ein. In diesen wird ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Arbeit geleistet. Jeder Abgeordnete ist in der Regel in zwei oder drei dieser Ausschüsse Mitglied und kann sich dort ganz auf seine Themen konzentrieren. In den Ausschüssen werden Anträge und Gesetzesvorlagen besprochen und diskutiert und dann mit einer Beschlussempfehlung dem Plenum – also der Vollversammlung aller Abgeordneten – vorgelegt. Um sich eine fundierte Meinung bilden zu können, werden Stellungnahmen von verschiedenen Organisationen und den Behörden eingeholt, öffentliche Anhörungen veranstaltet und Informationsgespräche mit Betroffenen geführt.

Sie wollen mit mir das Hamburger Rathaus besuchen? Ich lade regelmäßig zu Führungen ein.

 

MEINE AUSSCHÜSSE

Schule und Berufsbildung

Schule und Berufsbildung

Die Teilhabe aller an Bildung ist ein wichtiges Ziel unserer Politik. Alle Kinder und Jugendlichen sollen unabhängig von Herkunft und Einkommen der Eltern gut Startchancen haben. Wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion wollen Aufstieg durch Bildung ermöglichen. Deshalb wollen wir ein gerechtes und leistungsstarkes Bildungssystem, das die Individualität und Begabung jedes Kindes fördert. Ausführliche Informationen zu unserer Bildungspolitik sowie aktuelle Anträge finden Sie auf den Seiten der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Haushalt

Haushalt

Gemeinsam mit dem Senat hat die SPD-Fraktion die Hamburger Finanzen nachhaltig konsolidiert. Dank der guten Einnahmen und der soliden Finanzpolitik der vergangenen Jahre haben wir eine gute Ausgangssituation, um den Auswirkungen der Corona-Krise kraftvoll zu begegnen. Mit wichtigen Investitionen für die Zukunft wollen wir dazu beizutragen, dass sich die Konjunktur schnellstmöglich wieder erholt, Arbeitsplätze gesichert werden und sich somit auch die staatlichen Einnahmen wieder steigen. Weitere Informationen zur Arbeit des Haushaltsausschusses finden Sie auf den Seiten der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Europa

Europa

Die Politiken der Europäischen Union sind gerade für eine Stadt wie Hamburg, die mehr als die meisten anderen Städte und Regionen vom europäischen Binnenmarkt profitiert, von entscheidender Bedeutung. Wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion sprechen uns daher für eine starke und demokratische Europäische Union aus. Gleichzeitig stehen wir für eine klare Aufgabenteilung zwischen der EU, den Nationalstaaten und den Bundesländern. Ausführliche Informationen zur Arbeit des Europaausschusses finden Sie auf den Seiten der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

Wissenschaft (Mitarbeit)

Wissenschaft (Mitarbeit)

Wissenschaft und Forschung bilden die Grundlage für gesellschaftliche Reflexionen und Innovationen. Wir als SPD-Bürgerschaftsfraktion setzen uns dafür ein, die bereits jetzt vielerorts exzellent aufgestellte Hochschul- und Forschungslandschaft weiter zu stärken und Hamburg zur Wissenschaftsmetropole mit internationaler Anziehungskraft weiterzuentwickeln. Ausführliche Informationen zu unserer Wissenschaftspolitik sowie aktuelle Anträge finden Sie auf den Seiten der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

 

MITGLIED IM BEIRAT FÜR POLITISCHE BILDUNG

Mitglied im Beirat für politische Bildung

Mitglied im Beirat für politische Bildung

Die Landeszentrale für politische Bildung ist Teil der Behörde für Schule und Berufsbildung der Freien und Hansestadt Hamburg und die zentrale Dienstleistungs- und Service-Einrichtung für die politische Bildung im Stadtstaat Hamburg. Sie will Politik praktisch und lebensnah vermitteln und die politische Bildung auf überparteilicher Grundlage fördern und vertiefen. Ein pluralistisch zusammengesetzter Beirat sichert die Überparteilichkeit der Arbeit.

 

SPD-Bürgerschaftsfraktion

Unsere Politik für Hamburg

Unsere Politik für Hamburg

Seit 2011 bilden wir SozialdemokratInnen – dank des Vertrauens der Hamburgerinnen und Hamburger – die stärkste Fraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft. Als Regierungsfraktion wollen wir unsere Stadt jeden Tag ein bisschen lebenswerter und fit für die Zukunft machen. Was wir als SPD-Fraktion planen, wie unsere Haltung zu den verschiedenen Themen in Hamburg ist und wie wir unsere Stadt weiter voranbringen wollen erfahren Sie auf den Seiten der SPD-Bürgerschaftsfraktion.

PAULA - Die Zeitung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

PAULA - Die Zeitung der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Ab sofort wollen wir Ihnen mit PAULA einmal im Quartal einen Einblick in die Stadt- und Landespolitik geben. Was wir als SPD-Fraktion planen, wie unsere Haltung zu den verschiedenen Themen in der Stadt ist und wie wir Hamburg weiter voranbringen wollen, lesen Sie in Zukunft in der PAULA.

 

VIDEOS

 

„So arbeitet die Hamburgische Bürgerschaft – Film“

 

 

„Meine Arbeit in der Hamburgischen Bürgerschaft – Film von RTL Nord zum Hamburger Teilzeitparlament“