Sozialen Zusammenhalt stärken – Migration und Integration“, dies war das Thema des diesjährigen 19. Parlamentsforums Südliche Ostsee (PSO), das vom 17. bis 19. September in Hamburg stattfand. Gemeinsam mit Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit habe ich als Hamburger Delegationsleiterin die Delegationen aus Norddeutschland, Polen und Schweden im Hamburger Rathaus empfangen.
Intensiv diskutierten wir die Chancen und Herausforderungen, um den Folgen der aktuellen Flüchtlingsbewegung zu begegnen und sprachen uns dafür aus, über Grenzen hinweg noch intensiver zusammenzuarbeiten und in Fragen von Migration und Integration im Austausch zu bleiben. Die Parlamente einigten sich auf eine gemeinsame Resolution, die nun in den Ländern weiterbearbeitet wird.
Seit Beginn des russischen Angriffskrieges sind viele Menschen aus der Ukraine auf der Suche nach Schutz in andere Länder geflüchtet. Zudem kommen wieder mehr Schutzsuchende über das Mittelmeer. Auch Hamburg hat viele Menschen in Not aufgenommen. Die Unterstützung von Geflüchteten in unserer Stadt ist hoch – viele ehren- und hauptamtliche Engagierte leisten hier Außerordentliches!
Mit der nun gemeinsam unterzeichneten Resolution haben wir mit unseren Partnerparlamenten deutlich gemacht, dass wir uns jetzt und in Zukunft weiterhin solidarisch für die geflüchteten Menschen in unseren Regionen einsetzen. Dabei dürfen Städte und Gemeinden mit den Herausforderungen der Aufnahme Geflüchteter in ihre Gemeinschaft nicht alleingelassen werden. Denn die hohen Zahlen an Geflüchteten erfordern erhebliche Anstrengungen bei Unterbringung und Integration.
Gleichzeitig wirbt Hamburg gezielt um die Gewinnung von Fachkräften aus dem Ausland. Ein Erfolgsmodell ist hier das Hamburg Welcome Center (HWC), das Menschen, die nach Hamburg zuwandern oder zugewandert sind, eine zentrale Anlaufstelle rund um alle Fragen zur Integration bietet und welches wir auf dem Parlamentsforum vorgestellt haben.
Die vollständige Resolution finden Sie hier.
Weitere Informationen finden Sie in einem Pressebericht der Hamburgischen Bürgerschaft.
Zum Hintergrund:
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee wurde 2004 in Danzig gegründet, um die bilateralen Partnerschaften und parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen und die Entwicklung im südlichen Ostseeraum gemeinsam zu gestalten. Ihm gehören neben der Hamburgischen Bürgerschaft die Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Sejmiks Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren an. Als Beobachter ist darüber hinaus die schwedische Region Schonen assoziiert. Die Gebietsduma von Kaliningrad wurde vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine von seiner Mitwirkung im PSO suspendiert.
Die Hamburgische Bürgerschaft war vom 17. bis zum 19. September die Gastgeberin des 19. Parlamentsforums, das nach 2015 zum zweiten Mal in Hamburg stattfand. 40 Delegierte trafen sich hierzu in der Hansestadt. Das nächste Parlamentsforum richtet der Landtag Schleswig-Holstein in 2024 aus.
Fotos: Michael Zapf/ Bürgerschaftskanzlei