Vergangene Woche war ich gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Europaausschusses der Hamburgischen Bürgerschaft in Straßburg. Hier haben wichtige Institutionen für europäische Politik ihren Sitz: der Europarat, das Europäische Parlament und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte.
Die Tage in Straßburg waren sehr informativ und gefüllt mit interessanten Gesprächsthemen und Gesprächspartnern. So haben wir an einer Sitzung des Europaparlaments teilgenommen, in dem über den Nahost-Konflikt debattiert wurde und uns mit der Europaabgeordneten Hannah Neumann zum Gespräch getroffen. Außerdem empfing uns Mathieu Mori, Generalsekretär des Kongresses der Gemeinden und Regionen Europas, einer Organisation des Europarats, zum Austausch.
Auch ein Besuch des Europarats und des Europäischen Gerichtshofs durfte nicht fehlen. Beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte hatten wir die Gelegenheit an einer öffentlichen Anhörung zu Klagen der Ukraine aufgrund der russischen Annexion der Krim teilzunehmen. Die Entscheidung erfolgt allerdings erst nach der Anhörung und Beratung der Richter.
Drei Tage europäische Politik hautnah mit vielfältigen Einblicken: eine großartige Möglichkeit, die verschiedenen politischen Ebenen zu erleben und wie sie zusammen wirken können.
