Die Unterstützung von Studierenden in finanziellen Notlagen ist mir schon immer eine Herzensangelegenheit – und aktuell durch die Corona-Krise wichtiger denn je! Deshalb haben die Fraktionen SPD und Grüne heute in der Bürgerschaftssitzung zwei Anträge eingebracht, die die Auswirkungen der Corona-Krise an den Hochschulen abfedern sollen. Zum einen soll die Regelstudienzeit um ein Semester verlängert werden. Außerdem wurde ein Antrag auf Prüfung zur Verlängerung des Hamburger Corona-Notfalldarlehens für Studierende gestellt, an dem ich aktiv mitwirken durfte.
Das Sommersemester 2020 war und ist eine Herausforderung für Studierende und Universitäten. Zwar ist es den hamburgischen Hochschulen zu Beginn des Semesters im Frühjahr beeindruckend schnell gelungen, einen Großteil ihrer Lehre auch digital anzubieten, aber der Lernalltag der Studierenden – und damit auch die Prüfungsvorbereitung – war im laufenden Semester geprägt von Erschwernissen und Einschränkungen, die auch Auswirkungen auf den weiteren Studienverlauf haben können. Hinzu kommen finanzielle Sorgen. Einer von den Juso-Hochschulgruppen beauftragten (nicht repräsentativen) Befragung zufolge hat rund jeder Dritte Studierende (35 Prozent) wegen der Pandemie seinen Nebenjob verloren. Außerdem bereitet die Corona-Krise den Studentinnen und Studenten in Deutschland große finanzielle Sorgen bis hin zu Existenzängsten. Hinzu kommt, dass viele Studierende von ihren Eltern nicht mehr im gleichen Maße unterstützt werden können.
Wir wollen die Studierenden in Hamburg nicht mit solchen Problemen alleine lassen. Ein wichtiger Schritt, um finanzielle und studienbezogene Nachteile auszugleichen, die durch die Corona-Krise entstanden sind, wäre, die Regelstudienzeit um ein Semester zu verlängern. Denn nach dem BAföG entspricht die Förderungshöchstdauer der Regelstudienzeit. Eigentlich wäre der Bund in der Pflicht, eine entsprechende Anpassung im Bundesgesetz BAföG vorzunehmen und damit eine bundeseinheitliche Regelung zu schaffen. Allerdings war das Bundesministerium dazu nicht bereit. Deshalb sehen wir nun die Notwendigkeit, eine Lösung auf Landesebene zu finden: Die Bürgerschaftsfraktionen SPD und Grüne fordern in einem Antrag die Verlängerung der Regelstudienzeit für Hamburger Studierende um ein Semester. Den Antrag finden Sie hier.
Damit wäre es allerdings noch nicht getan.
Um weiterhin sicherzugehen, dass auch nach Auslaufen der Zuschussmittel (Überbrückungshilfe) des Bundes, die Folgen der Corona-Krise Studierende nicht in die Aufgabe ihres Studiums treiben, habe ich gemeinsam mit weiteren Abgeordneten der Bürgerschaftsfraktionen von SPD und Grünen einen Antrag in die gestrige Bürgerschaftssitzung eingebracht: Das Hamburger Corona-Notfalldarlehen für Studierende soll fortgesetzt werden.
Das Hamburger Corona-Notfalldarlehen für Studierende bot von April bis Juni 2020 eine schnell verfügbare finanzielle Überbrückungshilfe für nachweislich bedürftige Studierende, die die anderweitig bestehenden Hilfs- und Fördermöglichkeiten des Bundes und der Stadt nicht oder in nicht ausreichendem Maße ausschöpfen konnten. Das Notfalldarlehen unterstützte Studierende, die nachweisen konnten, dass sie aufgrund der Corona-Lage ihren Job oder andere Einnahmequellen verloren haben (u.a. auch durch den Wegfall der Unterhaltszahlung der Eltern) und dadurch in eine finanzielle Notlage geraten sind, dabei, den existenzsichernden Grundbedarf zu decken. Es konnte für die Monate April, Mai und Juni in Höhe von 400 Euro jeweils monatlich beantragt werden.
Da mit dem Ende der Überbrückungshilfe des Bundes im September 2020 die finanzielle Notlage der Studierenden weiterhin besteht, ist eine Wiederauflage des Hamburger Corona-Notfalldarlehen dringend nötig! Dies soll in einer modifizierten Form erfolgen, damit es mehr Studierende als Alternative zum KfW-Studienkredit – zu besseren Konditionen – nutzen können. Den Antrag dazu finden Sie hier.
Mir ist es wichtig, dass wir die Studierenden in Hamburg nicht im Regen stehen lassen! Auch in pandemiebedingten Notlagen sollen sie möglichst nicht unter Existenzängsten und finanziellen Sorgen leiden, sondern sich voll und ganz auf ihr Studium konzentrieren können.
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