Raus aus der Krise! – Politische Radtour zu Corona-Hilfen in Rahlstedt

Am Sonntag, den 16. August, war es wieder soweit! Nach einer langen Pause konnte ich endlich wieder eine Veranstaltung anbieten: Bei einer politischen Radtour zum Thema Corona-Hilfen fuhren wir gemeinsam durch die Stadtteile Rahlstedt, Meiendorf und Oldenfelde. Mit dabei waren – neben rund 25 Radler_innen – auch die Wandsbeker SPD-Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz sowie die Rahlstedter SPD-Bezirksabgeordnete Marlies Riebe. Gemeinsam informierten wir an den zahlreichen Stationen der Radtour über die einzelnen Maßnahmen aus den Konjunkturprogrammen des Bundes und des Landes. Zudem wurden stadtteilrelevante Themen – wie der bevorstehende Neubau des Seniorenzentrums im Nordlandweg und die Bauarbeiten am Einkaufszentrum im Spitzbergenweg – angesprochen.

Start der Tour war an der U-Bahnstation Oldenfelde. Nach der dortigen Begrüßung ging es im strahlenden Sonnenschein direkt weiter zur ersten Station. Im Gewerbegebiet am Barkoppelweg stellten Aydan Özoğuz und ich vor, welche Instrumente Bund und Land bei der Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise eingesetzt haben. Direkt zu Beginn der Krise hat Deutschland mit dem Corona-Schutzschild das größte Hilfspaket in seiner Geschichte mit einem Umfang von gut 350 Milliarden Euro aufgelegt. Ergänzend dazu hat die Stadt den Hamburger Corona Schutzschirm eingerichtet, der bis Ende Mai dieses Jahres eine Finanzwirkung von über 3 Milliarden Euro entfaltete. Mit den in den beiden Programmen enthaltenen Hilfsmaßnahmen konnte vielen Unternehmen, Institutionen, Selbständigen und Beschäftigten geholfen werden.

Anfang Juni hat sich die Regierungskoalition im Bund nun auf ein Konjunkturprogramm zur Bewältigung der Corona-Krise mit einem Umfang von 130 Milliarden Euro verständigt, das die Konjunktur wieder in Schwung bringen soll. Aufsetzend auf das Bundesprogramm, hat Hamburg mit dem Hamburger Konjunktur- und Wachstumsprogramm zudem zusätzliche Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise angekündigt, die nun schrittweise eingeführt werden.

Die nächsten beiden Stationen der Radtour bezogen sich auf Stadtteilthemen. Marlies Riebe informierte zunächst über den geplanten Umbau des Seniorenzentrums am Nordlandweg. Die SAGA-Wohnanlage solle in den kommenden Jahren komplett neu gebaut werden. An der Baustelle des Einkaufszentrums im Spitzbergenweg, der nächsten Station unserer Radtour, berichtete sie über den aktuellen Stand dieses Bauvorhabens.

Als nächster Halt folgte die Stadtteilschule Oldenfelde. Hier wurde besprochen, wie die Schulen in Hamburg die Corona-Krise bis jetzt gemeistert haben. Zum Ausbau des digitalen Unterrichts hat der Bund im Rahmen des DigitalPakts Schule 500 Millionen Euro zusätzlich für die Anschaffung von Laptops und Tablets bereitgestellt. Sie sollen gerade Schulkindern zugutekommen, denen diese Geräte zu Hause fehlen. Hamburg hat die dadurch erhaltenen Mittel bereits investiert. Es wurden 39.000 Tablets und Notebooks bestellt, die aktuell an den Schulen angeliefert werden.

Um die Hamburger Kultur- und Kreativszene ging es bei der letzten Station unserer Tour – dem Kulturwerk Rahlstedt. Viele Künstler_innen hat die Corona-Krise besonders hart getroffen. Zu ihrer Stärkung hatte Hamburg neben der Corona-Soforthilfe und dem vereinfachten Bezug der Grundsicherung für Selbstständige unter anderem das Hilfspaket Kultur und den IFB-Förderkredit Kultur Fördermodul Corona eingeführt. Nun hat die Stadt ein neues Instrument aufgelegt: Die Neustartprämie. Künstlerinnen, Künstler und Kreative können dabei einmalig 2.000 Euro beantragen, um die eigene künstlerische Tätigkeit wieder ins Laufen zu bringen. Zudem werden Open-Air-Musikveranstaltungen gefördert, die durch bestehende Hamburger Livemusikclubs bzw. -veranstalter bis Ende Oktober dieses Jahres durchgeführt werden. Die Kulturbehörde stellt hierfür in einem aktuellen Förderprogramm 1,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Ich bedanke mich für die rege Teilnahme meiner Radtour und freue mich darauf, in Zukunft wieder Veranstaltungen durchführen zu können. Falls Sie in Zukunft keinen Termin mehr verpassen wollen, melden Sie sich hier für meinen Newsletter „Astrid Hennies – Aktuell“ an, in dem ich regelmäßig über meine politische Arbeit informiere.

Aydan Özoguz (MdB) berichtet aus dem Deutschen Bundestag.

Astrid Hennies (MdHB) berichtet aus der Hamburgischen Bürgerschaft.

Marlies Riebe (MdBV) berichtet von den Planungen der Bezirksversammlung Wandsbek.