Meine Ausschüsse

Ich freue mich in meinen Wunschausschüssen mitarbeiten zu dürfen. Man kann sich vorstellen, dass es ein kleines Kunstwerk ist, alle 58 SPD-Abgeordneten mit all ihren persönlichen Prioritäten zu berücksichtigen. Das hat unser Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel sehr gut gemanagt. Vielen Dank dafür. Mit „meinen“ Ausschüssen werde ich weiter das mir wichtige Ziel verfolgen, dass Bildung für ALLE möglich sein muss.

Meine Ausschüsse sind:

– Eingabenausschuss

– Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung

– Ausschuss für Schule und Berufsbildung

Der Eingabenausschuss tagt jeden Montag und jeden zweiten Dienstag. Dort entscheiden wir über eine evtl. Abhilfe von öffentlich rechtlichen Entscheidungen von Behörden, z.B. im Ausländerrecht oder auch vielen anderen Rechtsgebieten, wenn Bürger damit unzufrieden sind.

Der Ausschuss für Wissenschaft und Gleichstellung wird in der kommenden Woche das erste Mal in dieser Legislaturperiode tagen und wir beraten dann über die Neuordnung des Kapazitätsrechts, der Anzahl der Hochschulzugangsberechtigungen an den Hamburger Hochschulen. Hier ist eine vorübergehende Regelung erforderlich, die bereits zum 01.06.2015 in Kraft treten soll. Eine schnelle und für vorerst zwei Semester vorübergehende Entscheidung ist hier notwendig, da die Anmeldungen zum Sommersemester 2015 vor der Tür stehen und eine grundsätzliche Entscheidung der Gerichte abzuwarten ist.

Auf die Arbeit im Schulausschuss bin ich sehr gespannt, hier werde ich auch die Erfahrungen der örtlichen Schulen aus Rahlstedt mit einbeziehen und berücksichtigen wollen.