Die Pandemie hat uns in diesem Jahr alle gefordert und ihre Auswirkungen werden uns weiter begleiten. Viele Hamburgerinnen und Hamburger bangen in diesen Zeiten weiter um Angehörige, Freunde und ihre wirtschaftliche Existenz. Auch für die zweite Welle gilt daher: Kontakte einschränken und an belebten Orten, in Geschäften und im ÖPNV Maske tragen. Gemeinsam können wir uns gegen das Virus schützen und durch unser verantwortungsvolles Handeln Stück für Stück etwas Normalität zurückgewinnen.
HAMBURG HILFT
Die Pandemie hat noch einmal deutlich gemacht, wofür die Sozialdemokratie steht: Für einen handlungsfähigen, sozialen, verantwortungsvoll handelnden Staat, der negative Folgen weitestgehend abmildert und Menschen in Notlagen aktiv unterstützt. Hamburg hat zahlreiche Hilfen für die Wirtschaft, Solo-Selbstständige, Kultureinrichtungen, Sportvereine und viele weitere auf den Weg gebracht – mit einem Volumen von inzwischen rund fünf Milliarden Euro. Damit Hamburg auch langfristig gut aus der Krise kommt, wollen wir in den nächsten 20 Jahren 20 Milliarde Euro in Mobilitätswende, Wohnungsbau, Klimaschutz, Schul- und Hochschulbau investieren.
Alle aktuellen Informationen zur Corona-Lage sowie zu Maßnahmen und Hilfen finden Sie hier: www.hamburg.de/coronavirus
HILFEN FÜR WIRTSCHAFT UND BESCHÄFTIGTE
Die Corona-Pandemie ist für viele Hamburger Unternehmen und Selbständige eine starke finanzielle Belastung. Hamburg und der Bund haben deshalb ein großes Hilfspaket geschnürt. Mit der Hamburger Corona-Soforthilfe wurden bis Ende Mai rund 520 Millionen Euro ausgezahlt, davon kamen 208 Millionen Euro aus Hamburg. Weitere Maßnahmen, wie z. B. Mietstundungen für Gewerbe in städtischen Immobilien, steuerliche Hilfen und Gebührenhilfen für Gewerbetreibende, werden fortgesetzt.
Um die Konjunktur anzukurbeln und Arbeitsplätze zu sichern, gibt es in Hamburg den Stabilisierungs-Fonds und das Wirtschaftsstabilisierungsprogramm. Mit dem Fonds mit einem Volumen von einer Milliarde Euro bietet die Stadt mittelständischen Unternehmen an, stille Teilhaberin zu werden. Mit dem Stabilisierungsprogramm sollen 2021 und 2022 insgesamt knapp 900 Millionen Euro in diverse kurzfristig wirksame und auch vorgezogene Maßnahmen gelenkt werden. Außerdem sorgt das bis Ende 2021 erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld für den Erhalt von Arbeitsplätzen.
Bedingt durch den Lockdown Light im November und Dezember wurden seitens des Bundes weitere Hilfspakete geschnürt, die von Unternehmen in Anspruch genommen werden können, die ihre Betriebe schließen müssen oder indirekt betroffen sind – z. B. Wäschereien, die nur für Hotels arbeiten. Von Januar bis Ende Juni 2021 gibt es eine Fortsetzung der Überbrückungshilfe, die seit Juli 2020 läuft. Erstmals können im Rahmen der Überbrückungshilfe III auch Solo-Selbstständige eine Neustarthilfe von bis zu 5.000 Euro beantragen.
HILFEN FÜR FAMILIEN
Beruf und Kinderbetreuung unter einen Hut zu bringen hat viele Familien vor große Herausforderungen gestellt. In Hamburg war es uns daher besonders wichtig, stets eine Notbetreuung in Kitas zu gewährleisten – zum einen für Eltern in systemrelevanten Berufen, aber auch für Kinder, die zu Hause nicht dauerhaft betreut und gefördert werden können.
Seit Anfang August arbeiten die Kitas in Hamburg – von sehr wenigen vorübergehenden Ausnahmen abgesehen – wieder im Regelbetrieb. Das ist gut für Eltern und Kinder, die ihre Räume für Förderung und frühkindliche Bildung brauchen. Wir unterstützen die Kitas mit Corona-Sonderzuschüssen bei der Umsetzung von Hygienekonzepten. Für Tagespflegepersonen sowie Beschäftigte in Kitas und der Kinder- und Jugendhilfe gibt es kostenlose Atemschutzmasken sowie anlassunabhängige Corona-Tests.
HILFEN FÜR DIE SCHULEN
Solange es vertretbar ist, halten wir die Schulen offen. Dafür hat Hamburg eine Reihe von Maßnahmen für den Gesundheitsschutz an Schulen ergriffen, von Hygieneplänen über eine Maskenpflicht ab Klasse fünf bis hin zu kostenlosen Testangeboten für Lehrkräfte. Bei besonders hoher Inzidenz an einzelnen Schulen ist ab Klassenstufe acht auch ein Wechselunterricht möglich, der abwechselnd in der Schule und zuhause stattfindet.
Zugleich treiben wir die Ausstattung mit mobilen digitalen Endgeräten voran. Mittlerweile kann sich ein Viertel der Schülerinnen und Schüler bei Bedarf ein Tablet in der Schule ausleihen, es stehen insgesamt 70.000 mobile digitale Endgeräte zur Verfügung. Zudem kümmern wir uns um Schülerinnen und Schüler, die Lernrückstände aufweisen, etwa mit den Hamburger Lernferien, die in den vergangenen Sommer- und Herbstferien veranstaltet wurden und auch wieder in den Frühjahrsferien 2021 stattfinden werden.
HILFEN FÜR STUDIERENDE UND UNIVERSITÄTEN
Im Sommersemester 2020 haben die Hamburger Hochschulen schnell reagiert, ihr Lehrangebot umfassend digitalisiert und so das Sommersemester für die Studierenden sichergestellt. Die Stadt unterstützt die digitale Lehre an den Hochschulen in diesem Jahr mit zusätzlich 15,4 Millionen Euro. Bereits im Frühjahr hat Hamburg ein Nothilfedarlehen für Studierende eingerichtet, das im Oktober noch einmal neu aufgelegt wurde. Außerdem verlängern wir die individuelle Regelstudienzeit, um Studierenden unkompliziert einen längeren Bezug von BAFöG zu ermöglichen.
HILFEN FÜR DEN SPORT
Die Hamburger Corona-Soforthilfe konnte auch von gemeinnützigen oder Non-Profit-Organisationen im Sport beantragt werden. Die Höhe des Zuschusses betrug jeweils bis zu 30.000 Euro. Über die IFB können Vereine und Verbände, Lizenzspielerabteilungen und Organisatoren von Sportveranstaltungen Förderkredite von bis zu 150.000 Euro erhalten. Darüber hinaus haben wir bis zu fünf Millionen Euro über die Nothilfefonds I und II für den Sport zur Verfügung gestellt. Daraus sind bereits rund 2,26 Millionen Euro bewilligt worden. Zusätzlich haben wir eine Million Euro für Hygiene- und Schutzmaßnahmen bereitgestellt.
HILFEN FÜR DIE KULTUR
Nach der Corona-Soforthilfe, die auch von Kulturschaffenden beantragt werden konnte, helfen wir in Hamburg weiter mit der Neustartprämie. Künstlerinnen, Künstler und Kreative können bis zum 31.12.2020 einmalig 2.000 Euro beantragen, um die eigene künstlerische Tätigkeit wieder ins Laufen zu bringen. Mit verschiedensten Programmen, darunter auch das 35 Millionen Euro schwere Paket der Kulturbehörde, unterstützen wir die Kultur und die Kreativwirtschaft in ihrer ganzen Bandbreite. Den Film- und Fernsehstandort Hamburg haben wir durch die Beteiligung am Ausfallsfonds der Bundesregierung mit 3,5 Millionen Euro sowie am Ausfallfonds der Länder und Sender mit zwei Millionen Euro abgesichert.
Vom Lockdown Light ist im November und Dezember auch die Hamburger Kultur- und Kreativwirtschaft betroffen. Kultureinrichtungen, die vorübergehend schließen müssen, können die November-/Dezember-Bundeshilfe in Anspruch nehmen. Im Rahmen der Überbrückungshilfe III können ab Januar 2021 erstmals Solo-Selbstständige eine Neustarthilfe von bis zu 5.000 Euro beantragen. Auch bietet das Bundesprogramm „Neustart Kultur“ verschiedenste Förderungen an.
Den Flyer der SPD-Bürgerschaftsfraktion finden Sie hier.
Bild: SPD Bürgerschaftsfraktion