Zur Zeit beschäftigt uns das Thema Flüchtlinge nicht nur auf der Bundes- und Landesebene, sondern auch ganz speziell bei uns vor Ort im Distrikt Oldenfelde.
Mit der geplanten Erstunterkunft von 48 unbegleiteten und minderjährigen Flüchtlingen in Oldenfelde, erhalten wir Abgeordnete viele Fragen von Bürgern und Bürgerinnen zu diesem Thema. Einige Anliegen werden u.a. beantwortet mit den Informationen aus der Drucksache 20/14571 aus dem Februar 2015. Diese Daten und Fakten stelle ich Ihnen gerne zur Verfügung:
– 850 minderjährige unbegleitete Flüchtlinge kamen in 2014 nach Hamburg;
– Im Februar 2015 lebten 1300 junge Flüchtlinge in Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe;
– Die allermeisten der minderjährigen Flüchtlinge haben größtes Interesse an einer schulischen und beruflichen Ausbildung, an Integration;
– Nur eine kleine Gruppe von Jugendlichen verhält sich auffällig, ist mehrfach polizeilich bekannt;
– Zum Stichtag 13.01.2015 waren insgesamt 24 der 1300 unbegleiteten Minderjährige in Haft;
– Minderjährige sind in der Stadt aufzunehmen, wo sie sich erstmals melden. Eine Verteilung nach dem Königststeiner-Schlüssel innerhalb Deutschlands erfolgt bei den Jugendlichen noch nicht. Das führt dazu, dass die bevorzugten Großstädte zunehmend besondere Herausforderungen zu stemmen haben. Auf Initiative der SPD wird auf Bundesebene angestrengt, dass auch hier eine gerechte Umverteilung erfolgen soll;
– Die Unterbringung erfolgt in Hamburg in allen Bezirken, überall dort, wo geeignete Standorte zu finden sind. Alle Vorschläge werden auf ihre Machbarkeit geprüft;
– Im Rahmen eines Anhörungsverfahrens wird dem jeweiligen Bezirk von der ausführenden Landesbehörde (z.B. Landesbetrieb Erziehung und Beratung) mitgeteilt, wo eine Unterkunft entstehen soll. Die Bezirksversammlung bezieht die Öffentlichkeit/ Anwohner durch Informationsveranstaltungen mit ein und hat eine Stellungnahme abzugeben.
Ich wünsche mir eine gute Integration der Jugendlichen, die eine lange Reise hinter sich gebracht haben, oftmals traumatische Erlebnisse mitbringen und ohne Elternteile in ein fremdes Land, in eine fremde Kultur geflohen sind. Sie brauchen unsere Unterstützung und wir sollten jedem Einzelnen seine Chance geben.