Die Sicherheit im Ostseeraum stärken – das war das Kernthema der diesjährigen 33. Ostseeparlamentarierkonferenz (BSPC), die vom 25. bis zum 27.8. im dänischen Helsingør tagte. Als Vertreterin für die SPD-Bürgerschaftsfraktion nahm ich als Delegationsmitglied an der Konferenz teil. Die Leitung der Hamburger Delegation hatte Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit inne.
Im Mittelpunkt der Diskussionen standen die Auswirkungen durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und auch auf die Ostseeregion. Vor diesem Hintergrund diskutierten wir unter anderem Möglichkeiten der Verteidigungskooperation, die Sicherung und Stärkung der Widerstandsfähigkeit der Energieversorgung und die Sicherheit in der Ostseeregion. Hierbei wurde auch die Stärkung der demokratischen, digitalen und maritimen Widerstandsfähigkeit angesprochen.
Unser Ziel muss es weiterhin sein, die Ukraine zu unterstützen – hierzu forderten wir die Regierungen der Ostseeregion und die EU in unserer gemeinsamen Resolution auf. Die Verteidigung der Ukraine muss fortgesetzt und erweitert werden.
Zudem muss die Sicherheit im Ostseeraum in allen Bereichen kooperativ verbessert und die demokratische Resilienz insgesamt gestärkt werden. Starke Demokratien – mit starken Zivilgesellschaften – sind wichtig gerade auch für den Schutz vor hybriden Bedrohungen, die mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine massiv zugenommen haben.
Hintergrund: Die Ostseeparlamentarierkonferenz (Baltic Sea Parliamentary Conference/BSPC) wurde 1991 gegründet. Sie bringt Parlamentarier:innen aus dem gesamten Ostseeraum zusammen, um wichtige Themen wie Verteidigungszusammenarbeit, Energiesicherheit und Klimaschutz zu diskutieren.
Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine befassen sich die Parlamentarier:innen immer wieder mit den Auswirkungen dieses Angriffskriegs auf die Ostseeregion. Die Parlamente der Russischen Föderation, der Region Kaliningrad, der Republik Karelien, der Leningrader Region sowie der Stadt St. Petersburg wurden suspendiert.
Gruppenbild und 1. Bild in der Galerie:
© Victoria Morck Madsen / Folketinget und Olafur Steinar Rye Gestsson / Folketinget