Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit hieß Anfang der Woche die Delegationen aus regionalen Parlamenten in Polen und Norddeutschland zu einer zweitägigen Redaktionskonferenz für das Parlamentsforum Südliche Ostsee (PSO) in Hamburg willkommen. Als Delegationsleiterin für Hamburg war auch ich bei dem Arbeitstreffen dabei.
Mit Fachleuten berieten wir uns zum Thema „Sicherheit im südlichen Ostseeraum“ und bereiteten eine gemeinsame Resolution vor. Der andauernde russische Angriffskrieg auf die Ukraine hat die Sicherheitslage im Ostseeraum massiv verändert und die im PSO vertretenen Parlamente veranlasst, sich verstärkt mit diesem Thema auseinanderzusetzen. Im September wird die Resolution im schleswig-holsteinischen Glücksburg abschließend beraten und verabschiedet werden.
Das Parlamentsforum Südliche Ostsee wurde 2004 in Danzig gegründet, um die bilateralen Partnerschaften und parlamentarischen Beziehungen auf regionaler Ebene stärker miteinander zu vernetzen und die Entwicklung im südlichen Ostseeraum gemeinsam zu gestalten. Ihm gehören neben der Hamburgischen Bürgerschaft die Landtage von Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sowie die Sejmiks Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren an. Die südschwedische Provinz Schonen und der litauische Bezirk Klaipėda sind assoziierte Mitglieder. Die Gebietsduma von Kaliningrad wurde vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine von seiner Mitwirkung im PSO suspendiert.
Bilder: Hamburgische Bürgerschaft/Jessica Mintelowsky