SPD Neujahrsempfang im Rathaus

Am 24. Januar 2016 war es wieder soweit, der Neujahrsempfang im Rathaus.

Mit dabei waren zahlreiche Vertreterinnen und Vertretern aus den verschiedensten zivilgesellschaftlichen Bereichen und als Ehrengast erfreuten wir uns in diesem Jahr über Barbara Hendricks, Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.

Alle drei Redner (Fraktionsvorsitzender Andreas Dressel, Barbara Hendricks, Bürgermeister Olaf Scholz) gingen mit der Perspektive Ihres politischen Amtes auf die besonderen Herausforderungen der Flüchtlingsfrage ein.

Dazu machte SPD-Fraktionschef Andreas Dressel deutlich, dass auf europäischer Ebene endlich tragfähige Lösungen gefunden werden müssten, um die Geschwindigkeit und die Zahl der Menschen, die zu uns kommen, besser zu steuern und auch zu reduzieren.

Mit Blick auf den sozialen Wohnungsbau betonte die Ministerin: „Im Bund haben wir die Förderung des sozialen Wohnungsbaus bereits auf über 1 Milliarde Euro jährlich verdoppelt. Ich gehe davon aus, dass wir nochmal eine weitere Milliarde pro Jahr in die Hand nehmen müssen. Wir dürfen die Menschen, die auf sozialen Wohnraum angewiesen sind, nicht alleine lassen – egal, woher sie kommen.“

Und Olaf Scholz bemerkte, dass wir in den letzten Jahrzehnten ein so kompexes Baurecht geschaffen haben, dass die Genehmigungsverfahren zu lange dauern, um schnell und angemessen auf den Flüchtlingsstrom mit bezahlbaren Wohnungen reagieren zu können. Als Kontrast erinnerte er an Paul Nevermann (SPD Senator für Bau- und Wohnungswesen in der Nachkriegszeit und späterer Hamburger Bürgermeister), der durch die Stadt fahrend anwies, welche Häuser abgerissen werden können und welche auch nicht. Dafür erntete Scholz einen kräftigen Applaus.

Im Anschluss konnten noch viele wertvolle Gespräche unter den Besuchern geführt werden.

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NDR Hamburg-Journal https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Fluechtlinge-Scholz-fordert-mehr-Zusammenhalt,spd660.html