Impfen, Kita, Arbeitsmarkt – Videokonferenz mit Sozialsenatorin Melanie Leonhard

Impfen, Kita, Arbeitsmarkt – das waren die drei großen Themen bei meiner Videokonferenz mit Sozialsenatorin Melanie Leonhard am Freitag, den 26. Februar 2021. Vor allem aus Rahlstedt – aber auch aus ganz Hamburg – waren viele Teilnehmende zugeschaltet, die ihre Perspektiven schilderten.

Eingangs drehte sich das Gespräch vor allem um das Thema Impfen. Seit Dezember 2020 hat Hamburg mit der Corona-Schutzimpfung begonnen. Seitdem wurden rund 150.000 Dosen verimpft. Damit sind wir nach Rheinland-Pfalz aktuell Spitzenreiter unter den Bundesländern. Die Zahl der durchgeführten Impfungen ist dabei wesentlich von der Verfügbarkeit der Impfstoffe abhängig. Wir rechnen damit, dass in Zukunft mehr Impfstoff verfügbar ist – und bereiten uns darauf vor. Viel Diskussionsbedarf gab es zur Impfstrategie bzw. der Priorisierung verschiedener Personengruppen. Im Moment kann nur Personen mit höchster Priorität (z.B. über 80-Jährige) und ausgewählten Personen- und Berufsgruppen der Kategorie „hohe Priorität“ eine Corona-Schutzimpfung angeboten werden. Letztere umfassen u.a. Beschäftigte von Pflegeeinrichtungen und in der ambulanten Pflege, sowie in Krankenhäusern und Arztpraxen. Sobald mehr Impfstoff verfügbar ist, werden im nächsten Schritt weitere Tätigkeitsbereiche und Berufsgruppen gezielt angesprochen.

Dazu gehört auch, dass aktuell mit Hochdruck daran gearbeitet wird, eine Impfstrategie für KiTa- und Grundschulpersonal zu entwickeln. Denn diese sollen bald wieder öffnen. Die Sozialsenatorin hofft, dass Kitas schon ab Anfang März Schritte in Richtung regulärer Kitabetrieb gehen können. Ab dem 15. März sollen Grundschüler_innen und Schüler_innen der Abschlussklassen weiterführender Schulen im Wechselmodell tageweise in der Schule lernen können. Vor einer Öffnung müssen aber das Infektionsgeschehen und mögliche Auswirkungen der Virus-Mutanten auf Kinder genau beurteilt werden. Schulbeschäftigte sollen dazu künftig zwei Mal pro Woche die Möglichkeit für einen Selbsttest bekommen. Wenn genügend Tests zur Verfügung stehen, sollen auch Schüler_innen wöchentlich getestet werden.

Auch auf dem Arbeitsmarkt hat die Corona-Pandemie schwerwiegende Spuren hinterlassen. Viele Unternehmen haben Kurzarbeit eingeführt und die Zahl an arbeitssuchenden Menschen hat stark zugenommen – und das über viele Branchen hinweg. In diesem Zusammenhang verwies Melanie Leonhard auf die bestehenden Weiterbildungsangebote: Mit dem Qualifizierungschancengesetz und dem Arbeit-von-morgen-Gesetz hat der Bund die Fördermöglichkeiten für Qualifizierungs- und Fortbildungsmaßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer (auch solche in Kurzarbeit), deutlich ausgeweitet und den Zugang dazu erleichtert. Eine Weiterbildung lohnt sich.

Die Zoom-Konferenz mit Melanie Leonhard bildet den Abschluss meiner Reihe von Online-Veranstaltungen mit den Hamburger Senatorinnen und Senatoren. Im Februar sprach ich außerdem mit Ties Rabe (Schulsenator) und Andreas Dressel (Finanzsenator). Mit dabei waren immer auch interessierte Bürger_innen und Bürger, mit denen wir ins Gespräch kommen konnte. Ich freue mich sehr, dass dieses Angebot zum digitalen Austausch in Corona-Zeiten so gut genutzt wurde und bedanke mich herzlich für die Eindrücke!

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