Diesel-Durchfahrtsbeschränkungen an der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge zulässig sind, sofern dies aus Gründen der Luftreinhaltung notwendig ist. Mit der Gerichtsentscheidung wurde die Grundlage gelegt, damit vorgesehene streckenbezogene Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge umgesetzt werden können. Der Hamburger Luftreinhalteplan sieht für Abschnitte der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße Durchfahrtsbeschränkungen vor. Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt […]

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Ergebnisse der Sondierungsgespräche von CDU, CSU und SPD

In seiner Sitzung vom 12. Januar 2018 hat der SPD-Parteivorstand folgenden Beschluss mit sechs Gegenstimmen gefasst: Der SPD-Bundesparteitag beauftragt eine vom Parteivorstand einzusetzende Verhandlungskommission auf der Basis der Sondierungsergebnisse und des SPD-Wahlprogramms Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU aufzunehmen. Über die Ergebnisse der Koalitionsverhandlungen wird ein verbindliches Mitgliedervotum eingeholt, an dem alle Mitglieder beteiligt werden. Die […]

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Sauberkeitsoffensive startet gebührenfrei

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die heutige Senatsmitteilung zum Start der jetzt gebührenfreien Sauberkeitsoffensive als „richtigen Schritt zu richtigen Zeit“ bezeichnet. Vorausgegangen war ein intensiver Abstimmungsprozess zwischen Regierungsfraktionen und Senat. Dressel: „Wir haben die Zeit nach der Anpassung des Finanzrahmengesetzes in der letzten Woche und vor der Vorlage der Steuerschätzung in der kommenden Woche genutzt, um […]

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Regionalausschuss Rahlstedt: Vergabe des Umwelt- und Sozialpreises 2017

Der Regionalausschuss Rahlstedt vergibt als Auszeichnung für Personen oder Institutionen, die durch besondere Leistungen im Umwelt- oder Sozialbereich in der Region aufgefallen sind, den Umwelt- und Sozialpreis des Regionalausschusses Rahlstedt. Der Preis ist mit 400 Euro dotiert, kann aber auch auf mehrere Preisträger oder Preisträgerinnen aufgeteilt werden. Zur Vorbereitung der Entscheidung über die künftigen Preisträger […]

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Unsere Arbeitsbilanz 2015-2017

WIR SCHAFFEN DAS MODERNE SOZIALE HAMBURG Die Arbeitsbilanz der SPD-Bürgerschaftsfraktion 2015-2017 Wohnungsbau und Mieterschutz Wohnen muss bezahlbar sein! Das ist eines der zentralen Ziele unserer Politik. Wenn nicht genügend Wohnraum vorhanden ist, steigen die Mieten. Wir wollen, dass wohnen kein Luxusgut und niemand aus seinem Stadtteil verdrängt wird. Seit 2011 konnten wir in Hamburg über […]

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Entwicklungskonzept Rahlstedter und Stapelfelder Feldmark – „Große Heide“

– Abschlussveranstaltung des Beteiligungsprozesses, Vorstellung der Arbeitsergebnisse – Das Bezirksamt Wandsbek und die Gemeinde Stapelfeld laden herzlich zu der Abschlussveranstaltung im Beteiligungsprozess für das Entwicklungskonzept „Große Heide“ ein. Die Veranstaltung findet statt am Dienstag, dem 11. Juli 2017, um 18:30 Uhr, in der Grundschule Neurahlstedt, Rahlstedter Straße 190, 22143 Hamburg. Nach der Auftaktveranstaltung am 20. […]

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Spaziergang in der „Großen Heide“ und Workshops zur Aufwertung des Landschaftsraums geplant

Der Bezirk Wandsbek und die Gemeinde Stapelfeld planen im Zuge der interkommunalen Entwicklung von Gewerbeflächen südlich und nördlich der Stapelfelder Straße den Landschaftsraum für Erholung und Naturschutz aufzuwerten. Am 20. Januar 2017 fand in der Grundschule Neurahlstedt die Auftaktveranstaltung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an diesem Entwicklungskonzept statt. Hier wurden bereits viele Anregungen geäußert, […]

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Feldmark Grosse Heide

Entwicklungskonzept Rahlstedter und Stapelfelder Feldmark Die Auftaktveranstaltung zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger startete am 20.01.2017 und etwa 100 Bürger/innen sind der Einladung des Bezirks gefolgt. Viele äußerten Ideen, Anregungen und auch Bedenken, gepaart mit interessanten und konstruktiven Vorschlägen zur Aufwertung der landschaftlichen Flächen. Der Bezirk Wandsbek und die Gemeinde Stapelfeld planen, im Zuge der […]

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