Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“

Im großen Festsaal des Hamburger Rathauses begrüßte die SPD-Bürgerschaftsfraktion heute 1.100 Hamburgerinnen und Hamburger zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang, der in diesem Jahr unter dem Titel „100 Jahre Demokratie – 100 Jahre Frauenwahlrecht“ stattfand. Neben Hamburgs Ersten Bürgermeister, Dr. Peter Tschentscher, waren auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft ins Rathaus gekommen. Die Hamburger Neujahrsrede hielt […]

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Deutlich mehr Ausbildungsplätze: 325 Referendare starten in den Schuldienst

Am heutigen Freitag beginnt für 325 Referendarinnen und Referendare der „Ernst des Lebens“: Die neuen Lehrkräfte im Vorbereitungsdienst (LIV) – so die offizielle Bezeichnung – werden in den kommenden 18 Monaten im Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung (LI) und in den Schulen ausgebildet. Anders als in anderen Bundesländern gibt es in Hamburg immer noch deutlich […]

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Science City Bahrenfeld: Die Stadt von morgen entsteht schon heute

Im Rahmen der Landespressekonferenz hat der Hamburger Senat heute die Zukunftspläne für die Science City Bahrenfeld vorgestellt. Im November 2017 hatte die Hamburgische Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, das Wachstum des Campus Bahrenfeld weiter voranzutreiben. Die nun vorgestellte Zukunftsvision 2040 kombiniert wichtige Konzepte der Stadtentwicklung für ein besseres Wohnen, Arbeiten und Forschen […]

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Sozialgerechte Bodenpolitik: Nachhaltige Stadtentwicklung für die Hamburgerinnen und Hamburger

Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von SPD und Grünen vor, der in der heutigen Bürgerschaftssitzung eingebracht wird. Dem Erbbaurecht soll im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten Mietwohnungsbau nur […]

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Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein zum NEUJAHRSEMPFANG am Sonntag, den 3. Februar 2019, um 12.00 Uhr, im Festsaal des Hamburger Rathauses. Einlass 11.00 Uhr Es begrüssen Sie Dirk Kienscherf Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion HAMBURGER NEUJAHRSREDE 2019 Dr. Katarina Barley Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Dr. Peter Tschentscher Erster Bürgermeister der […]

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Frischekur für Hamburgs Bibliotheken – Rot-Grün investiert in Bücherhallen

Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen insgesamt 2,91 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht (siehe Anlage). Neben […]

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Erbbaurecht – für eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht wird (siehe Anlage). Im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes soll dem Erbbaurecht bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten […]

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Verbesserte Baustellenkoordinierung: Maßnahmenpaket schafft Entlastung

Verbesserte Abläufe, mehr Personal, Kommunikation und Transparenz – für eine Verbesserung der Baustellenkoordination hat der rot-grüne Senat heute ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt. Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir investieren anders als vorherige Senate seit Jahren massiv in Hamburgs Straßen. Mit einem systematischen Erhaltungsmanagement, regelmäßigen Straßenzustandsberichten und deutlich erhöhten finanziellen Mitteln bringen wir Hamburgs […]

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Bürgerschaft bewilligt 29.000 Euro für Projekte in Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Hamburgische Bürgerschaft knapp 29.000 Euro aus den so genannten Tronc-Mitteln für verschiedene Projekte in Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf aus den Bereichen „Kinder, Jugend und Familien“, „Soziales“, „Schule und Bildung“, „Sport“, „Kultur“ und „Ökologie“, bewilligt. Gelder bekommen u.a. die Tafel der Luth. Kirchengemeinde Meiendorf-Oldenfelde, der Gemeinnützige Förderverein […]

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Haushalt 2019/2020: Kontinuierliche Qualitätsverbesserungen für Hamburgs Schulen

Der Bildungsbereich stellt weiterhin einen wichtigen Schwerpunkt der rot-grünen Regierungspolitik dar. Mit 2,7 Milliarden Euro verfügt die Schulbehörde über den zweitgrößten Etat. Allein allein gegenüber dem diesjährigen Planwert macht dies eine Erhöhung von 300 Millionen Euro aus. Mehr Schülerinnen und Schüler brauchen auch mehr Lehrkräfte, damit wir weiterhin kleine Klassengrößen sicherstellen können. Aber nur etwa […]

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