Die Beantragung von BAföG-Leistungen soll einfacher werden: In der Bürgerschaft haben wir einen gemeinsamen Antrag von SPD und Grünen beschlossen, der darauf zielt, dass BAföG-Anträge und ihre Bearbeitung durch das Studierendenwerk Hamburg in eine niedrigschwellige, digitale Struktur überführt werden. Bisher ist eine Online-Beantragung mit hohen Hürden verbunden und beispielsweise nur mit einem elektronischen Personalausweis möglich. […]
Hamburg ist auf einem guten Weg: das Infektionsgeschehen in unserer Stadt ist deutlich gesunken und erste Beschränkungen konnten bereits wieder aufgehoben werden. Trotzdem sind persönliche Gespräche und Treffen zurzeit leider weiterhin nicht in dem Maße möglich, in dem ich sie gerne anbieten würde. Um mit Bürgerinnen und Bürgern aus meinem Wahlkreis dennoch weiterhin im engen […]
Wie sieht das neue Schuljahr aus? Diese Frage stand im Mittelpunkt meiner Zoom-Veranstaltung am Montag, den 7. Juni 2021, mit Ties Rabe. Der Schulsenator nahm sich ganze 1,5 Stunden Zeit, um den rund 30 Teilnehmenden Rede und Antwort zu stehen. Am meisten Diskussionsbedarf gab es zum Thema Schnelltests in der Schule sowie der Frage, wie […]
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft vergangene Woche den Haushaltsplan für die Politikfelder Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung debattiert. Pro Haushaltsjahr stehen 2021 und 2022 über 1,3 Milliarden Euro zur Verfügung. Im Vergleich zu den vorangegangenen Jahren – 2019: 1,1 Milliarden Euro, 2020: 1,2 Milliarden Euro – wächst der Etat damit weiter an. Investiert […]
Im Rahmen der Haushaltberatungen hat die Hamburgische Bürgerschaft vergangene Woche den vom Senat vorgelegten Haushalt der Behörde für Schule und berufliche Bildung debattiert. Für das Haushaltsjahr 2021 und 2022 sind jeweils rund drei Milliarden Euro vorgesehen. Im Vergleich zum Doppelhaushalt 2019/2020 wird der Etat pro Jahr um über 100 Millionen Euro erhöht. Dazu Nils Springborn, […]
Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Hamburgische Bürgerschaft zum Schluss der Haushaltsberatungen in der vergangenen Woche 22.215 Euro aus den so genannten Tronc-Mitteln für zehn vielfältige Einrichtungen und Projekte in Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf bewilligt. Gefördert werden Projekte aus den Bereichen „Kultur“, „Sport“, „Soziales“, „Kinder, Jugend und Familien“ und „Umwelt“. Im […]
Mit dem Doppelhaushalt 2021/22, den die Hamburgische Bürgerschaft am 3. Juni 2021 nach dreitägiger Sitzung beschlossen hat, stellen Senat und Regierungsfraktionen die Weichen für eine kluge, soziale und nachhaltige Weiterentwicklung Hamburgs. Für die beiden Haushaltsjahre sind insgesamt Ausgaben in Höhe von rund 36 Milliarden Euro vorgesehen. Die SPD-Bürgerschaftsfraktion unterstützt die vom Senat auf Grundlage des […]
Das Schuljahr geht im Juni zu Ende: Auch wenn seit Anfang dieser Woche der Wechselunterricht für alle Schüler_innen wieder möglich ist und viele Jahrgangsstufen ab Ende Mai wieder in voller Präsenz jeden Tag in der Schule lernen sollen, ist dieses Schuljahr für viele Kinder und Jugendliche vor allem durch das Lernen im Distanzunterricht zu Hause […]
Das neue Hamburger Klassenhaus an der Grundschule Islandstraße ist fertig. Damit haben wir bei uns im Stadtteil eines der ersten Klassengebäude dieser Art. An acht Hamburger Standorten wurde im vergangenen Jahr mit dem Bau dieser Schulgebäude begonnen, bereits jetzt sind viele der Klassenhäuser fertig gestellt. Das geht so schnell, da das Hamburger Klassenhaus quasi ein […]
Das Corona-Infektionsgeschehen in Hamburg geht weiter zurück – dies hat neue Öffnungsschritte möglich gemacht. Am Montag ist der Präsenzunterricht für alle Klassenstufen an Hamburgs allgemeinbildenden Schulen gestartet. Seit Dienstag können sich wieder bis zu fünf Personen unabhängig von der Zahl der beteiligten Haushalte privat treffen. Kinder unter 14 Jahren werden dabei weiterhin nicht mitgerechnet. Sport […]