Schulen in Rahlstedt: Mehr Personal, mehr Ganztagsangebote, attraktive Stadtteilschulen

Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen beschlossen. Die Ausgaben wurden im Schulbau mehr als verdoppelt. Von 2000 bis 2010 wurden jährlich nicht einmal 160 Millionen Euro umgesetzt. Im Vergleich dazu werden […]

Read More

Jugend ins Parlament!

Die Hamburgische Bürgerschaft lädt vom 17. bis zum 21.09.2018 wieder zum größten Planspiel für Politik in das Rathaus ein. 121 Jugendliche aus ganz Hamburg erwartet eine ereignisreiche und anspruchsvolle Woche. In den fünf Tagen haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer die einmalige Chance sich als Abgeordnete auszuprobieren und die Abläufe in unserem Landesparlament kennenzulernen. Innerhalb dieser Woche […]

Read More

Projekt „Wohnen für Hilfe“ beim Seniorenbeirat Wandsbek vorgestellt

Heute habe ich das Projekt „Wohnen für Hilfe“ beim Seniorenbeirat Wandsbek vorgestellt. Das Projekt, das bereits in einigen Städten läuft und das der Senat nun auf seine Umsetzbarkeit auch in Hamburg prüfen soll, ist darauf ausgerichtet, in der Regel ältere Menschen, die freien Wohnraum haben, und junge Menschen, die günstigen Wohnraum suchen, zusammenzubringen. Insgesamt waren […]

Read More

Gute Inklusion: rund 120 zusätzliche Stellen ab 1. August 2018 für Grund- und Stadtteilschulen

Bis 2023 rund 300 zusätzliche Lehrerstellen für Inklusion,  bis zu 25 Millionen Euro jährlich für bessere Förderung Nachdem sich die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen Ende letzten Jahres mit der Volksinitiative „Gute Inklusion“ auf einen Kompromiss geeinigt haben, erfolgt jetzt die Umsetzung der Vereinbarung. Dies teilte die Behörde für Schule und Berufsbildung in einer aktuellen […]

Read More

Förderung von Baugemeinschaften – Wichtiger Baustein für eine lebenswerte Stadt

Beim Geschosswohnungsbau ist das erklärte Ziel der rot-grünen Koalition, 20 Prozent der Wohnungen in gemeinschaftlichen Formen errichten zu lassen. Angesichts steigender Bodenpreise und hoher Baukosten bedürfen vor allem Kleingenossenschaften einer besonderen Unterstützung. Mit einem Antrag fordert Rot-Grün den Senat in der heutigen Bürgerschaftssitzung auf, diese Ziele umzusetzen und so eine integrierte und sozial stabile Quartiersentwicklung […]

Read More

Diesel-Durchfahrtsbeschränkungen an der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute entschieden, dass Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge zulässig sind, sofern dies aus Gründen der Luftreinhaltung notwendig ist. Mit der Gerichtsentscheidung wurde die Grundlage gelegt, damit vorgesehene streckenbezogene Durchfahrtsbeschränkungen für Dieselfahrzeuge umgesetzt werden können. Der Hamburger Luftreinhalteplan sieht für Abschnitte der Max-Brauer-Allee und der Stresemannstraße Durchfahrtsbeschränkungen vor. Dazu Monika Schaal, Fachsprecherin Umwelt […]

Read More

Gesetzliche Krankenversicherung auch für Hamburger Beamtinnen und Beamte

– Neues Gesetz wird heute verabschiedet – Die Bürgerschaft befasst sich heute abschließend mit einem Gesetzentwurf zur Reform der Beihilfe – sie regelt die Krankenversicherung der Hamburger Beamtinnen und Beamten. Das Gesetz ermöglicht erstmals, dass sich neu eingestellte Beamtinnen und Beamte ab dem 1. August diesen Jahres für eine Beihilfe-Pauschale entscheiden können, die 50 Prozent […]

Read More

„Wohnen für Hilfe“

– Projekt für generationenübergreifende Wohnpartnerschaften wird jetzt für Hamburg geprüft – Das Projekt „Wohnen für Hilfe“, das bereits in einigen Städten läuft und das der Senat nun auf seine Umsetzbarkeit auch in Hamburg prüfen soll, ist darauf ausgerichtet, in der Regel ältere Menschen, die freien Wohnraum haben, und junge Menschen, die günstigen Wohnraum suchen, zusammenzubringen. […]

Read More

Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: GUTE PFLEGE STÄRKEN

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt herzlich ein zu der Veranstaltung GUTE PFLEGE STÄRKEN Mehr Pflegekräfte – Allgemeinverbindliche Tarifverträge – Gute Pflegequalität am Donnerstag, den 19. April 2018, um 17.00 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses, Rathausmarkt 1.   Die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der Fachkräftemangel erschwert die Situation […]

Read More

Den Weltfrauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag machen!

Die Hamburgische Bürgerschaft entscheidet in ihrer Sitzung am 28. Februar 2018 über einen zusätzlichen Feiertag. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete darf frei entscheiden, für welchen Feiertag sie oder er stimmen möchte. Gemeinsam mit einer Gruppe von Abgeordneten meiner Partei sowie Mitgliedern der GRÜNEN und der LINKEN setze ich mich dafür ein, den Weltfrauentag am 8. […]

Read More