„Wohnen für Hilfe“

– Projekt für generationenübergreifende Wohnpartnerschaften wird jetzt für Hamburg geprüft – Das Projekt „Wohnen für Hilfe“, das bereits in einigen Städten läuft und das der Senat nun auf seine Umsetzbarkeit auch in Hamburg prüfen soll, ist darauf ausgerichtet, in der Regel ältere Menschen, die freien Wohnraum haben, und junge Menschen, die günstigen Wohnraum suchen, zusammenzubringen. […]

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Veranstaltung der SPD-Bürgerschaftsfraktion: GUTE PFLEGE STÄRKEN

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt herzlich ein zu der Veranstaltung GUTE PFLEGE STÄRKEN Mehr Pflegekräfte – Allgemeinverbindliche Tarifverträge – Gute Pflegequalität am Donnerstag, den 19. April 2018, um 17.00 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses, Rathausmarkt 1.   Die Arbeitsbelastung der Pflegekräfte in den Krankenhäusern hat in den letzten Jahren stark zugenommen. Der Fachkräftemangel erschwert die Situation […]

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Den Weltfrauentag am 8. März zum gesetzlichen Feiertag machen!

Die Hamburgische Bürgerschaft entscheidet in ihrer Sitzung am 28. Februar 2018 über einen zusätzlichen Feiertag. Jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete darf frei entscheiden, für welchen Feiertag sie oder er stimmen möchte. Gemeinsam mit einer Gruppe von Abgeordneten meiner Partei sowie Mitgliedern der GRÜNEN und der LINKEN setze ich mich dafür ein, den Weltfrauentag am 8. […]

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Einladung SPD-Fraktion: Wandel durch Annäherung 2.0 – Wie weiter mit dem Nachbarn Russland?

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion und Knut Fleckenstein laden herzlich zu der Veranstaltung ein: „Wandel durch Annäherung 2.0 – Wie weiter mit dem Nachbarn Russland?“ am Donnerstag, den 22. Februar 2018, um 19.30 Uhr im Kaisersaal des Hamburger Rathauses.   Die Beziehungen zwischen der EU und Russland befinden sich nach Phasen der Annährung aktuell in einem neuen Zustand […]

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Grundstücksübertragung an katholische Kirche – Schulschließungen werfen neue Fragen auf

Im Jahr 2008 wurden der katholischen Kirche vom damaligen CDU-Senat mehrere Grundstücke mitsamt Schulgebäuden kostengünstig beziehungsweise sogar teilweise umsonst überlassen, um dort einen langfristig gesicherten Schulbetrieb zu gewährleisten. Zwei Schulen gehören zu jenen, die die katholische Kirche aus Kostengründen jetzt schließen will. Dazu erklärt Barbara Duden, bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion: „Angesichts dieser sehr weitgehenden und […]

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Sanierungsoffensive startet – Rot-Grün macht Hamburgs Spielplätze fit

Hamburgs Spielplätze sollen Schritt für Schritt in Ordnung gebracht werden. Dafür machen sich die Regierungsfraktionen mit einer Initiative stark, die heute in der Bürgerschaft auf den Weg gebracht werden soll. Den vollständigen Antrag finden Sie hier. Bereits zum Doppelhaushalt 2017/2018 hatte die Bürgerschaft auf Antrag von SPD und Grünen beschlossen, die Bezirke bei der Sanierung ihrer […]

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Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt herzlich zum Neujahrsempfang 2018 ein

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt herzlich zum Neujahrsempfang 2018 ein am Sonntag, den 11. Februar 2018, um 11.30 Uhr, im Festsaal des Hamburger Rathauses. Einlass 10.30 Uhr Es begrüßen Sie Dr. Andreas Dressel, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion HAMBURGER NEUJAHRSREDE 2018 Lars Klingbeil, Generalsekretär der SPD, Mitglied des Bundestages Olaf Scholz, Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg und […]

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Katholische Schulen: SPD-Fraktion bedauert angekündigte Schulschließungen

Die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion Barbara Duden hat betroffen auf die heutige Ankündigung des Erzbistums reagiert, hamburgweit insgesamt acht katholische Schulen schließen zu wollen. „Wir bedauern die Entscheidung des Erzbistums, acht Schulen schließen zu wollen. Die katholischen Schulen haben neben weiteren Privatschulen einen festen Platz in der Hamburger Schullandschaf. Die Entscheidung des Erzbistums kommt überraschend […]

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Koalition und Volksinitiative vereinbaren gute Grundlage für gelingende Inklusion

Koalition und Volksinitiative vereinbaren 20-Punkte-Maßnahmenpaket – Volksentscheid zum Thema Inklusion an Hamburgs Schulen damit abgewendet Die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen haben sich mit der Volksinitiative „Gute Inklusion“ auf einen Kompromiss zur Weiterentwicklung der Inklusion an Hamburgs Schulen verständigt. Gestern Abend stimmten beide Fraktionen dem entsprechenden Antragsentwurf zu (siehe Anlage). Der Kompromiss soll heute in […]

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Sauberkeitsoffensive startet gebührenfrei

SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat die heutige Senatsmitteilung zum Start der jetzt gebührenfreien Sauberkeitsoffensive als „richtigen Schritt zu richtigen Zeit“ bezeichnet. Vorausgegangen war ein intensiver Abstimmungsprozess zwischen Regierungsfraktionen und Senat. Dressel: „Wir haben die Zeit nach der Anpassung des Finanzrahmengesetzes in der letzten Woche und vor der Vorlage der Steuerschätzung in der kommenden Woche genutzt, um […]

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