Hamburg im internationalen Dialog!

– Mit dem Europaausschuss in Straßburg unterwegs – Gemeinsam mit dem Europaausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft war ich zu einem dreitägigen Arbeitsbesuch in Straßburg. Am Straßburger Sitz des Europäischen Parlaments (EP) haben wir Hamburger Abgeordneten hier Gespräche mit Vertreterinnen und Vertretern aller deutschen Fraktionen im EU Parlament geführt und uns über aktuelle Themen ausgetauscht. Zudem haben […]

Read More

Verkehrsplanung auf der Zielgeraden: Bevorstehende Einigung bei der neuen S4 ist ein gutes Zeichen für Hamburg

Die bevorstehende Einigung zwischen dem Bund und den Ländern Hamburg und Schleswig-Holstein zur Finanzierung der neuen S-Bahnlinie S4 zwischen Altona und Bad Oldesloe begrüßt die SPD-Bürgerschaftsfraktion – und begrüße insbesondere ich als Rahlstedter Abgeordente – sehr. Bis 2027 sollen mit einem der wichtigsten Verkehrsprojekte Norddeutschlands 250.000 Menschen aus Wandsbek, Tonndorf und Rahlstedt sowie dem Kreis […]

Read More

Für moderne Sportanlagen in Rahlstedt

– Stadt hat bereits 21 Millionen Euro investiert – Rahlstedter Sportstätten profitieren in hohem Maße von den Programmen und Maßnahmen, die in Hamburg seit dem Regierungswechsel 2011 aufgelegt wurden. Insgesamt sind den Sportstätten bereits rund 21 Millionen Euro aus öffentlichen Mitteln zugute gekommen. Das betrifft vereinseigene ebenso wie schulische und kommunale Anlagen sowie Bewegungsmöglichkeiten im […]

Read More

„Unser Hamburg – unser Netz“

– Volksentscheid wird verantwortungsvoll und sozialverträglich umgesetzt – Im Rahmen einer Regierungserklärung hat Hamburgs Erster Bürgermeister Peter Tschentscher zu Beginn der heutigen Bürgerschaftssitzung die weitere Umsetzung des Volksentscheids „Unser Hamburg – unser Netz“ angekündigt. Zum 1. Januar 2019 soll auch das Fernwärmeleitungsnetz in den Besitz der Stadt übergehen. Nach dem Volksentscheid 2013, in dem sich […]

Read More

Aktuelles aus der Bürgerschaft: Wir schreiben bessere Kitas ins Gesetz

Wir haben uns mit der Initiative „Mehr Hände für Hamburger Kitas“ auf weitere Verbesserungen geeinigt – Gewinner sind Kinder, Eltern und Beschäftigte. In Hamburg werden aktuell 90.000 Kinder in Krippen und Kitas betreut. Neben dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz wird es jetzt auch den Rechtsanspruch auf einen verbesserten Betreuungsschlüssel in allen Hamburger Krippen und Kitas […]

Read More

Hamburg ist Vorreiter beim Mieterschutz und Wohnungsneubau

Die Hamburgische Bürgerschaft debattiert heute in der Aktuellen Stunde das Thema „Wohnraum muss bezahlbar bleiben! Rot-Grün macht sich auf allen Ebenen für den Schutz von Mieterinnen und Mietern stark“. Dazu Dirk Kienscherf, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die angespannte Lage auf dem Wohnungsmarkt erfordert weiterhin große Kraftanstrengungen beim Mieterschutz und Wohnungsneubau. Gerade Hamburg nimmt hier eine Vorreiterrolle […]

Read More

Sicheres und sauberes Hamburg: Mehr Lebensqualität durch Stärkung der Polizeiarbeit vor Ort

Hamburgs Innensenator Andy Grote hat heute das Konzept „Lokale Präsenz“ vorgestellt. Durch den Einsatz von 100 zusätzlichen Angestellten im Polizeidienst (AiP) soll die Präsenz der Polizei in den Stadtteilen sichtbar erhöht und die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten deutlich verstärkt werden. Dazu Sören Schumacher, Fachsprecher Innenpolitik der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Die Entscheidung für 100 zusätzliche Ordnungskräfte im öffentlichen Raum […]

Read More

Mehr, einfacher und bequemer StadtRAD fahren – Bald auch bei uns in Rahlstedt!

Das beliebte StadtRAD-System in Hamburg wird weiter ausgebaut. Das gab die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation heute im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Der bisherige Betreiber, die Deutsche Bahn Connect GmbH, wird auch bis 2028 das Hamburger StadtRAD-System verantworten und die Fahrradflotte von bisher 2.500 auf bis zu 4.500 Räder sowie die Leihstationen von 214 […]

Read More

Rechtschreibung: Bessere Bildung für Hamburger Kinder

Zu dem heute von Schulsenator Ties Rabe vorgestellten Maßnahmenpaket zur Verbesserung der Rechtschreibung an Hamburgs Schulen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, Barbara Duden: „Hamburg hat sich in den letzten Jahren in den bundesweiten Vergleichsstudien deutlich verbessert und ist insgesamt auf einem guten Weg. Es wurde aber auch deutlich, dass im Bereich der Rechtschreibung für […]

Read More

Schulen in Rahlstedt: Mehr Personal, mehr Ganztagsangebote, attraktive Stadtteilschulen

Hamburg hat erhebliche Anstrengungen unternommen, um die Bildungsangebote und die Bildungsinfrastruktur zu verbessern. So hat der Senat unter anderem ein massives Investitionsprogramm für die Sanierung und den Neubau von Schulen beschlossen. Die Ausgaben wurden im Schulbau mehr als verdoppelt. Von 2000 bis 2010 wurden jährlich nicht einmal 160 Millionen Euro umgesetzt. Im Vergleich dazu werden […]

Read More