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Neujahrsempfang der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion lädt Sie herzlich ein zum NEUJAHRSEMPFANG am Sonntag, den 3. Februar 2019, um 12.00 Uhr, im Festsaal des Hamburger Rathauses. Einlass 11.00 Uhr Es begrüssen Sie Dirk Kienscherf Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion HAMBURGER NEUJAHRSREDE 2019 Dr. Katarina Barley Bundesministerin der Justiz und für Verbraucherschutz und SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl Dr. Peter Tschentscher Erster Bürgermeister der […]

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Frischekur für Hamburgs Bibliotheken – Rot-Grün investiert in Bücherhallen

Die öffentlichen Bücherhallen in Hamburg sind zentrale Orte für Bildung, Kultur und Begegnung und feiern in diesem Jahr ihr 100-jähriges Jubiläum als Stiftung. Um nötige Modernisierungs- und Sanierungsmaßnahmen zu ermöglichen, wollen die rot-grünen Regierungsfraktionen insgesamt 2,91 Millionen Euro aus dem Sanierungsfonds zur Verfügung stellen. Ein entsprechender Antrag wird in die Bürgerschaft eingereicht (siehe Anlage). Neben […]

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Mit Astrid Hennies zum Hamburger Flughafen

Sehr herzlich lade ich Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis am Mittwoch, den 6. Februar 2019, um 16.30 Uhr, zu einer Besichtigung des Hamburger Flughafens ein. Los geht es mit einer Vorführung der Flughafen-Modellschau, bei der anhand der Nachbildung des Flughafengeländes im Maßstab 1:500 die Abläufe des Flugbetriebs unterhaltsam erklärt werden. Anschließend erlebt die Gruppe […]

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Der Spielplatz im Wiesengrund erhält neues Klettergerüst mit Rutsche

Der Spielplatz im Wiesengrund erhält morgen ein neues Klettergerüst mit Rutsche. Das neue Klettergerüst wurde vom Landschaftsarchitekturbüro Naumann konzipiert und vom Hersteller Klettermax umgesetzt. Die Kosten belaufen sich auf ca. 50.000 Euro. Bezirksamtsleiter Thomas Ritzenhoff wird den Aufbau begleiten. Der komplett neu gestaltete Spielplatz soll den Kindern, Jugendlichen und Anwohnern des Stadtteils voraussichtlich im Frühjahr 2019 […]

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Erbbaurecht – für eine soziale und nachhaltige Stadtentwicklung

Dem Erbbaurecht soll in Hamburg eine stärkere Bedeutung bei der Stadtentwicklung zukommen. Das sieht ein gemeinsamer Antrag von Sozialdemokraten und Grünen vor, der in die kommende Bürgerschaftssitzung eingebracht wird (siehe Anlage). Im Rahmen eines neuen bodenpolitischen Grundsatzkonzeptes soll dem Erbbaurecht bei städtischen Grundstücksvergaben Vorrang gegenüber Verkäufen eingeräumt werden. Außerdem sollen Grundstücke für den frei finanzierten […]

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Verbesserte Baustellenkoordinierung: Maßnahmenpaket schafft Entlastung

Verbesserte Abläufe, mehr Personal, Kommunikation und Transparenz – für eine Verbesserung der Baustellenkoordination hat der rot-grüne Senat heute ein umfangreiches Maßnahmenpaket vorgestellt. Dazu Dorothee Martin, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bürgerschaftsfraktion: „Wir investieren anders als vorherige Senate seit Jahren massiv in Hamburgs Straßen. Mit einem systematischen Erhaltungsmanagement, regelmäßigen Straßenzustandsberichten und deutlich erhöhten finanziellen Mitteln bringen wir Hamburgs […]

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Bürgerschaft bewilligt 29.000 Euro für Projekte in Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf

Auf Initiative der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen hat die Hamburgische Bürgerschaft knapp 29.000 Euro aus den so genannten Tronc-Mitteln für verschiedene Projekte in Rahlstedt, Oldenfelde und Meiendorf aus den Bereichen „Kinder, Jugend und Familien“, „Soziales“, „Schule und Bildung“, „Sport“, „Kultur“ und „Ökologie“, bewilligt. Gelder bekommen u.a. die Tafel der Luth. Kirchengemeinde Meiendorf-Oldenfelde, der Gemeinnützige Förderverein […]

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Haushalt 2019/2020: Kontinuierliche Qualitätsverbesserungen für Hamburgs Schulen

Der Bildungsbereich stellt weiterhin einen wichtigen Schwerpunkt der rot-grünen Regierungspolitik dar. Mit 2,7 Milliarden Euro verfügt die Schulbehörde über den zweitgrößten Etat. Allein allein gegenüber dem diesjährigen Planwert macht dies eine Erhöhung von 300 Millionen Euro aus. Mehr Schülerinnen und Schüler brauchen auch mehr Lehrkräfte, damit wir weiterhin kleine Klassengrößen sicherstellen können. Aber nur etwa […]

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